Stadtkasse Klagenfurt

Die Stadtkasse verwahrt das Geld der Stadt Klagenfurt und wickelt Zahlungen ab. Im März 2020 wurde bekannt, dass zwischen 1997 und 2019 1,76 Millionen Euro aus der Stadtkasse verschwanden. In 170 Fällen hob ein Bediensteter Geld von einem Bankkonto der Stadt ab, das Geld wurde jedoch nie in die Stadtkasse eingezahlt. In 106 Fällen entnahm der Bedienstete Bargeld aus der Stadtkasse, das Geld wurde jedoch nie aufs Bankkonto der Stadt eingezahlt. Damit das nicht auffiel, veranlasste ein Bediensteter jeweils am Jahresende Eilüberweisungen.

Mängel im Internen Kontrollsystem

Dass diese mutmaßlichen Malversationen über 22 Jahre unentdeckt blieben, zeigt eine grobe Schwäche bei der internen Kontrolle der Stadt auf. Beispielsweise konnte eine Person allein die Geldtransfers sowohl veranlassen als auch verbuchen. Und die Buchungen wurden durchgeführt, obwohl es keine schriftliche Anordnung dafür gab. Hätte die Stadt wichtige Prinzipien des Internen Kontrollsystems wie die Funktionstrennung und das Vier-Augen-Prinzip umgesetzt, hätten die mutmaßlichen Malversationen auf diese Art und Weise nicht erfolgen können.

Vom Kontrollamt unentdeckt

Das Kontrollamt ist dafür zuständig zu überprüfen, wie die Stadt Klagenfurt mit den öffentlichen Geldern umgeht. Bei der Stadtkasse machte das Kontrollamt jedes Jahr unangekündigte Kassenprüfungen. Dabei stellte es fest, dass die internen Verrechnungszahlwege ausgeglichen waren. Diese Formulierung war missverständlich und vermittelte den Eindruck, dass die internen Verrechnungskonten ausgeglichen waren, bei denen es aber einen offenen Saldo gab. Im Jahr 2013 wies das Kontrollamt darauf hin, dass bei der Stadt ein ganzheitliches Internes Kontrollsystem fehlte. Trotzdem legte es bei Folgeprüfungen keinen Fokus auf diesen Bereich. Auch die Stadtkasse, einen wirtschaftlich sensiblen Bereich, prüfte das Kontrollamt in 22 Jahren nie im Detail.

Empfehlungen

Der Kärntner Landesrechnungshof spricht in seinem Bericht 54 Empfehlungen an die Stadt Klagenfurt aus. Durch deren Umsetzung könnte die Stadt Mängel beheben, ohne die man die mutmaßlichen Malversationen viel früher entdecken hätte können. Bereits während der Überprüfung durch den Landesrechnungshof begann die Stadt Klagenfurt einige seiner Empfehlungen umzusetzen.