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Stadt Klagenfurt – Schuldenentwicklung und Verkauf Benediktinerschule
veröffentlicht am 8. April 2020
Zusammenfassung
Der Landtag beauftragte den Kärntner Landesrechnungshof die Stadt Klagenfurt zu überprüfen mit dem Fokus auf die Schuldenentwicklung und den Verkauf der Benediktinerschule.
Schuldenentwicklung
Die Stadt Klagenfurt konnte ihre Finanzschulden von 2014 bis 2018 um 43 Prozent reduzieren. Ausschlaggebend dafür waren Überschüsse in den Gebührenhaushalten Kanalisation, Kläranlage und Müllbeseitigung. Der Landesrechnungshof empfiehlt im allgemeinen Haushalt einzusparen und Schulden zu minimieren, um Spielraum für Investitionen zu schaffen.
Verkauf Benediktinerschule
Die Liegenschaft der Benediktinerschule gehörte seit 1868 der Stadt Klagenfurt. 1878 wurde darauf ein Schulgebäude errichtet, das seitdem als Schule genutzt wurde. Mit Ende des Schuljahres 2019/20 sollte der Schulbetrieb eingestellt und die Liegenschaft verkauft werden. Der Landesrechnungshof kritisiert, dass die Stadt gemeinsam mit einem Kaufinteressenten ein Verkehrswertgutachten in Auftrag gab. Positiv hebt der Landesrechnungshof den strukturierten Verkaufsprozess hervor, durch den die Stadt mehrere Bieter miteinbezog. Kritik übt der Landesrechnungshof an der Bewertung der Angebote, die die Stadt zu knapp dokumentierte.
Informationen
Der Landesrechnungshof übermittelte den Bericht am 1. April 2020 dem Kontrollausschuss, der Landesregierung und der geprüften Stelle. Somit ist der Bericht seit 8. April 2020 öffentlich. Diese Überprüfung wurde auf Prüfauftrag des Kärntner Landtags durchgeführt.
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