Erneuerung der landesweiten Alarm- und Warnzentrale
veröffentlicht am 14. Mai 2018
Einleitung
In seinem neuesten veröffentlichten Bericht überprüfte der Landesrechnungshof Kärnten die vom Land Kärnten vorgelegte Kostenplanung für das Großvorhaben „Landesalarm- und Warnzentrale Kärnten“.Pressemitteilung
Die Landesalarm- und Warnzentrale des Landesfeuerwehrkommandos soll künftig mit der Berufsfeuerwehr Klagenfurt und der Hauptfeuerwache Villach eine gemeinsame technische Plattform zur Notrufannahme, Alarmierung, Mobilisierung und Unterstützung von Einsatzkräften sowie zur Warnung der Bevölkerung bilden. Zusätzlich zu diesen drei Leitstellen sollen acht weitere Bezirksalarm- und Warnzentralen das Standortnetz vervollständigen. Dadurch sollen größere und übergreifende Ereignisse effizient im Verbund bewältigt werden.
Alarm- und Warnsystem teilweise überaltert
Das Land Kärnten hat seit dem Jahr 1975 in Teilschritten ein landesweites Alarm- und Warnsystem für den Katastrophenschutz aufgebaut. Die gesamte Infrastruktur des Systems stammt aus den Jahren 1989 bis 1991, einige Teile wurden 2001 erneuert. Wesentliche Teile haben ihre technische Lebensdauer aber bereits überschritten und sind auch technologisch überaltert. Für einige Komponenten gibt es bereits Probleme bei der Ersatzteilbeschaffung, was zu jährlich steigenden Wartungskosten führt. Überdies ist durch das Auslaufen von Wartungsverträgen mit Ende 2018 eine störungsfreie Betriebsführung des Alarm- und Warnsystems nicht mehr gesichert.
Eine Erneuerung bzw. Modernisierung des Alarm- und Warnsystems ist daher erforderlich. Durch die geplante Ausrüstung mit moderner Informations- und Kommunikationstechnologie soll es auch zu einer Effizienzsteigerung kommen.
Geplante Projektkosten betragen 9,517 Mio. EUR
Laut Landesimmobilienmanagement, das im März 2017 mit der Projektumsetzung betraut wurde, betragen die geplanten Projektkosten 9,517 Mio. EUR. Die Kärntner Landesregierung beabsichtigt, diese Kosten aus dem Budget zu finanzieren. Aktuell sind jedoch nur die Planungskosten in Höhe von 396.000 Euro bedeckt. Für die wesentlich höheren Umsetzungskosten liegt bisher nur eine Budgetvoranmeldung vor. Die Finanzierung des Projektes wird erst mit den Budgets 2018 und 2019 sichergestellt werden.
Der mit 6,33 Mio. EUR größte Bereich der Projektkosten umfasst die technische und funktionelle Ausrüstung der Leitstellen sowie der funktechnischen Anlagen, insbesondere die Sicherheitstechnik und das EDV-Verwaltungsprogramm. In diesem Bereich sei erfahrungsgemäß mit größeren Kostenschwankungen zu rechnen.
Weiters sind in den Projektkosten auch Kosten der technischen Ausrüstung der Leitstellen bei der Hauptfeuerwache Villach und der Berufsfeuerwehr Klagenfurt enthalten, die aufgrund von Vorgesprächen anteilsmäßig von den Städten Klagenfurt und Villach zu tragen sind. Die diesbezüglichen Kooperationsvereinbarungen sind bisher noch ausständig.
„Um die Kostenübernahme endgültig festzulegen, sollten so schnell wie möglich Verhandlungen mit der Stadt Klagenfurt sowie der Stadt Villach aufgenommen werden“, sagt Landesrechnungshofdirektor Günter Bauer.
Zeitgerechte Projektumsetzung gefährdet
Trotz der bereits zu Projektbeginn festgestellten Dringlichkeit erfolgte keine zügige und zielgerichtete Projektabwicklung, wodurch die Umsetzung des Projekts bis Jahresende 2018 gefährdet ist.
„Die frühzeitige Beiziehung eines Planers für die Fachbereiche IT-Ausstattung und Nachrichtentechnik hätte den Projektfortschritt beschleunigt“, sagt Direktor Bauer und bemängelt das verspätet in Angriff genommene Vergabeverfahren für die Planungsleistungen.
Generell regt der Landesrechnungshof an, nochmals eine explizite Gesamtbetrachtung der geplanten IT-Architektur und der Abhängigkeit der Systeme untereinander vorzunehmen.
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