Tibetprojekte in Hüttenberg
veröffentlicht am 15. Juli 2014
Zusammenfassung
Der Kärntner Landesrechnungshof überprüfte anhand drei unabhängiger Prüfersuchen die Projekte „Tibetisches Gesundheitszentrum Hüttenberg“ (Projektträger Rogner-Gruppe), Hotel und Tibet-Spa Hüttenberg (Projektträger Tibet Hotel GmbH) und Jugend- und Familiengästehaus samt angeschlossenem Tibetzentrum Knappenberg (Projektträger JUFA-Gruppe). Im Rahmen der Prüfung wurde die Historie der Hotelprojekte sowie die Gründe für das Scheitern von zwei Projekten im Zeitraum 2005 bis 2012 aufgearbeitet.
Aufwendungen des Landes für gescheiterte Projekte
Die Gesamtaufwendungen des Landes für die Tibetprojekte (exklusive Förderungen) beliefen sich per 31.12.2011 auf 740.000 Euro. Davon entfielen in etwa 700.000 Euro auf die bereits in der Planungsphase gescheiterten nicht realisierten Tibetprojekte und waren daher als verlorene Kosten anzusehen. Im Land Kärnten war zudem keine Gesamtübersicht über die bisherigen Kosten der Tibetprojekte vorhanden. Zukünftig sollte das Land daher eine Projektkostenstelle für die Erfassung solcher projektbezogenen Kosten einrichten.
Realisiertes JUFA-Gästehaus mit tibetischem Ausbildungszentrum (2010 bis 2012)
Nach Scheitern der beiden Vorgängerprojekte wurde ein JUFA-Gästehaus, ein Zentrum für den Verein "Internationales Institut für Höhere Tibetische Studien", eine Geowerkstatt sowie diverse Regionalentwicklungsmaßnahmen in Angriff genommen. Die Gesamtprojektkosten waren mit rund 8,5 Millionen Euro veranschlagt. Im Bereich des JUFA-Gästehauses sollte sich die JUFA mit einem Drittel und das Land mit zwei Drittel an der Finanzierung beteiligen. Die übrigen Bereiche sollten zu 100 Prozent vom Land Kärnten getragen werden. Letztlich änderte sich der Finanzierungsschlüssel für das Gesamtprojekt zu Lasten des Landes, was Projektmehrausgaben für das Land Kärnten in Höhe von rund 260.000 Euro zur Folge hatte. Abgesehen von den Finanzierungsfragen war für den Landesrechnungshof keine ausreichende fachspezifische und projektbezogene Auseinandersetzung des Landes mit Detailfragen zur Bauausführung (Umfang und Qualitäten) erkennbar. Bei einer projektbezogenen landesseitigen Fördersumme von rund 6,6 Millionen Euro und geplanten bzw. garantieren sieben neuen Arbeitsplätzen ergab sich eine Förderung von rund 943.000 Euro pro neu geschaffenem Arbeitsplatz. Die unmittelbaren arbeitsmarktpolitischen Auswirkungen in der Gemeinde waren als eher gering einzustufen. Der Landesrechnungshof hielt zudem Marketing- bzw. Kooperationsbeiträge an den Projektwerber sowie den Verkaufspreis der Gemeinde für das Hotelgrundstück für nicht angemessen.
Informationen
Der Landesrechnungshof übermittelte den Bericht am 5. Dezember 2012 dem Kontrollausschuss und den geprüften Stellen. Der Kontrollausschuss befasste den Kärntner Landtag am 15. Juli 2014 mit dem Bericht. Somit ist der Bericht seit 15. Juli 2014 öffentlich. Diese Überprüfung wurde auf Prüfauftrag des Kärntner Landtags durchgeführt.
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