Kulturförderung Follow-up

Keine längerfristige Strategie

Für den Kulturbereich verfügte das Land über keine längerfristige Strategie. Im Regierungsprogramm 2013 bis 2018 war eine Kulturstrategie vorgesehen. Das Land begann zwar mit der Ausarbeitung der Strategie, stellte sie jedoch nicht fertig. Stattdessen beschloss die Landesregierung jährliche Schwerpunkte. Erst im Regierungsprogramm für die Jahre 2023 bis 2028 war wieder eine Kulturstrategie vorgesehen.

Das Land sollte ehestmöglich eine mehrjährige Strategie für den Kulturbereich erarbeiten und beschließen. Laut Auskunft des Landes wird das neu gebildete Kulturgremium mit der Arbeit an der Strategie beginnen.

Informationen auf Websites verbessern

Auf mehreren Websites informierte das Land über Kulturförderungen. Diese waren unübersichtlich und der Informationsgehalt zu einzelnen Förderbereichen unterschied sich stark. Das Land veröffentlichte außerdem nicht alle gültigen Förderrichtlinien.

An unterschiedlichen Stellen downloadbare Unterlagen zum selben Thema wichen voneinander ab. Der Landesrechnungshof empfahl daher, die Informationen zu den Kulturförderungen übersichtlich zu gestalten und vollständig an einer Stelle abzubilden.

Beantragung der Kulturförderungen

Ab 2022 konnte man die Kulturförderungen nicht mehr nur mit analogen Formularen, sondern auch online beantragen. Volkskulturförderungen wurden vorwiegend analog beantragt. Das Land begründete das mit überdurchschnittlich älteren Förderwerberinnen und Förderwerbern. Es stellte jedoch auf der Website für die Volkskultur nur analoge Formulare bereit und wies nicht auf die Möglichkeit des Online-Antrags hin.

Umgesetzte Empfehlungen

Empfehlungen, die das Land umsetzte, betrafen beispielsweise Richtlinien. Das Land hatte eigene Förderrichtlinien für die Kulturförderung erstellt und ersetzte damit wie vom Landesrechnungshof empfohlen die „Allgemeine Richtlinie für Förderungen aus Landesmitteln“ aus dem Jahr 1964. Außerdem erarbeitete das Land ein Informationsblatt, das Fragen zur Förderung verbindlich regelt, und setzte damit die Empfehlung des Landesrechnungshofs aus 2017 vollständig um.