Landesrechnungshof-Bericht über eigene Tätigkeiten 2017

Die Pflege, Landesschulen, Förderungen und Landesbeteiligungen waren 2017 unter anderem im Prüffokus des Landesrechnungshofs. 15 Prüfberichte wurden dem Kontrollausschuss des Landtags zugestellt. Die Prüferinnen und Prüfer richteten 419 Empfehlungen an die geprüften Stellen, um Strukturen zu verbessern und Steuergelder einzusparen.

„Durch Prüfung und Beratung unterstützt der Landesrechnungshof unser oberstes Ziel, öffentliche Mittel sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig einzusetzen“, sagt Landtagspräsident Reinhart Rohr.

Mit dem Tätigkeitsbericht informiert der Landesrechnungshof heuer erstmals darüber, was im letzten Jahr geleistet wurde. Interessierte können darin auch wesentliche Empfehlungen der Prüfberichte aus 2017 nachlesen: Im Pflegebereich sollte die Betreuung Zuhause stärker gefördert werden. Gleich mehrmals empfahl der Landesrechnungshof dem Land, das elektronische Aktenverwaltungssystem durchgängig zu verwenden – um die Verwaltung zu vereinfachen und Transporte zu verkürzen.

„Bis zu 38 Prozessschritte durchliefen Fälle der Kulturförderung jeweils vom Antrag bis zur Abrechnung“, sagt Landesrechnungshofdirektor Günter Bauer.

Die Empfehlungen des Landesrechnungshofs werden gut aufgenommen. Nur zwei von 133 Empfehlungen aus dem Jahr 2015 bleiben offen, alle anderen wollen die geprüften Stellen umsetzen. 71 Empfehlungen sind bereits vollständig umgesetzt.

„Allein durch die Umsetzung unserer Empfehlungen zur Umfahrung Bad St. Leonhard wurden 23 Millionen Euro an Steuergeldern eingespart“, sagt Direktor Bauer.

Klagenfurter Stadion in Russland

Der Tätigkeitsbericht zeigt: Nicht nur Prüfungen, sondern auch Weiterbildung und Austausch stehen beim Landesrechnungshof am Programm. 2017 referierte Direktor Bauer bei einer Eurorai-Tagung in Russland über das Stadion Klagenfurt. Er erklärte, wie dabei 29 Millionen Euro Mehrkosten entstanden sind. Eurorai ist ein Zusammenschluss von regionalen Kontrolleinrichtungen in Europa. Das Tagungsthema in Russland war „Prüfung öffentlicher Investitionen im Bereich Sport“.

Mehr Kompetenzen

Der Landesrechnungshof darf nun auch Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern prüfen. Das beschloss der Landtag 2017 mit der neuen Landesverfassung.

„Durch den erweiterten Prüfauftrag auf alle 132 Kärntner Gemeinden wird der Landesrechnungshof deutlich aufgewertet“, sagt Landtagspräsident Rohr.

Laut Direktor Bauer liegt der Prüffokus, wie in allen anderen Prüfbereichen, auch bei Gemeinden dort, wo der Landesrechnungshof großes Verbesserungspotenzial sieht.