Landesrechnungshof-Empfehlungen zeigen Wirkung

Im Nachfrageverfahren analysiert der Landesrechnungshof jedes Jahr den Umsetzungsstand seiner Empfehlungen, die er in seinen Berichten zwei Jahre zuvor ausgesprochen hat. Im Jahr 2018 sprach der Landesrechnungshof in zwölf Berichten insgesamt 320 Empfehlungen aus. Die Empfehlungen gingen neben der Landesregierung auch an das Kärntner Landesmuseum, den Kärntner Gesundheitsfonds und die KABEG. Nun hat der Landesrechnungshof bei diesen geprüften Stellen nachgefragt, inwiefern sie seine Empfehlungen umgesetzt haben.

296 Empfehlungen (92,5 Prozent) wollen die geprüften Stellen umsetzen. 173 Empfehlungen (54 Prozent) davon sind bereits vollständig und 67 Empfehlungen (21 Prozent) teilweise umgesetzt.

„Wenn unsere Empfehlungen umgesetzt werden, zeigt unsere Arbeit Wirkung. Die hohe Umsetzungsquote spricht dafür, dass die Prüferinnen und Prüfer gute Arbeit leisten und der Landesrechnungshof konstruktive Empfehlungen ausspricht“, sagt Landesrechnungshofdirektor Günter Bauer.

Verbesserungen im Gesundheitsbereich

Auf Empfehlung des Landesrechnungshofs wurden die tagesklinischen Strukturen weiter forciert. Das Land und der Kärntner Gesundheitsfonds beschlossen im Regionalen Strukturplan Gesundheit 2025 die ambulanten Betreuungsplätze und tagesklinischen Betten von 147 auf 250 zu erhöhen. Durch tagesklinische Eingriffe haben Patientinnen und Patienten Vorteile wie kürzere Krankenhausaufenthalte und die Genesung im gewohnten Umfeld. Gleichzeitig können Strukturkosten reduziert werden.

Der häufigste tagesklinische Eingriff in Kärnten war im Jahr 2016 die Operation des Grauen Stars. Patientinnen und Patienten warteten zwischen Zuweisungs- und Operationstermin am Klinikum Klagenfurt durchschnittlich vier Monate, am LKH Villach neun Monate. Der Landesrechnungshof hat empfohlen Maßnahmen zu setzen, um die Wartezeiten zu reduzieren. Die KABEG steigerte daraufhin die Operations-Frequenz des Grauen Stars am Klinikum Klagenfurt und reduzierte somit die Wartezeiten.

„Bei Überprüfungen im Gesundheitsbereich steht die bestmögliche Versorgung der Kärntner Bevölkerung im Mittelpunkt“, sagt Direktor Bauer.

Einsparungen bei Großvorhaben

Finanzielle Einsparungen konnten beim Neubau der Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie des Klinikum Klagenfurt erzielt werden. Der Landesrechnungshof hat empfohlen, das Aushubmaterial für das Verfüllen der Baugrube auf dem Gelände des Klinikums zwischen zu deponieren. Das Land und die KABEG setzten die Empfehlung um und ersparten sich dadurch rund 300.000 Euro.

Weitere Einsparungen wurden beim Ausbau des LKH Villach erzielt. Die KABEG plante ursprünglich eine komplette Neumöblierung, obwohl im 2013 vorgelegten Projekt 44 Prozent Siedlungsgut angegeben war. Auf Empfehlung des Landesrechnungshofs überprüfte die KABEG, ob Teile der Bestandsmöbel weiterverwendet werden können und berücksichtigte das Übersiedlungsgut in der Planung. Zudem werden auf Empfehlung des Landesrechnungshofs kleinere Fernsehgeräte in den Patientenzimmern eingebaut. Die KABEG plante ursprünglich 65-Zoll-Bildschirme.

Offene Empfehlungen

24 Empfehlungen (7,5 Prozent) des Landesrechnungshofs aus dem Jahr 2018 wollen die geprüften Stellen nicht umsetzen. Beispielsweise hat der Landesrechnungshof zur Flüchtlingshilfe empfohlen, bei regelmäßigen Quartiersbesuchen die dafür kostengünstigeren Dienstkraftwägen des Landes zu nutzen, anstatt Kilometergelder zu verrechnen. Obwohl im Jahr 2017 Kilometergelder von 109.000 Euro anfielen und Einsparungspotential vorhanden wäre, setzte das Land die Empfehlung nicht um.

Im Bereich der Personalverrechnung hat der Landesrechnungshof empfohlen, Krankenstände mit abgelaufener Befristung zu prüfen und gegebenenfalls zu verlängern. Das Land setzte die Empfehlung jedoch nicht um. Als Grund gab es zu große Datenmengen im Hinblick auf Speicherkapazität und Systemperformance an.