Großvorhaben vom Landesrechnungshof geprüft: LKH Villach Baustufe 1

Im LKH Villach werden die Abteilungen Innere Medizin, Kinder- und Jugendheilkunde sowie Psychiatrie und psychosomatische Medizin neu gebaut bzw. saniert. Bei der Überprüfung des Bauprojekts kritisiert der Kärntner Landesrechnungshof zu niedrig angesetzte Kosten. Die Prüferinnen und Prüfer haben diese Neustrukturierung der Baustufe 1 unter die Lupe genommen und eine Kostenerhöhung von 3,17 Millionen Euro festgestellt. Damit betragen die Gesamtkosten für das Bauprojekt 61,78 Millionen Euro.

Die Kostenreserve für das Großvorhaben sollte verdoppelt werden – von 2,65 auf 5,3 Millionen Euro. Die KABEG (Kärntner Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft) setzte 6,13 Prozent der Summe der Kostenbereiche 2 bis 6 als Reservekosten an. Der Landesrechnungshof empfiehlt 12 Prozent. Weitere Kostenerhöhungen von 760.000 Euro entstanden beispielsweise, weil der Elektroplaner die Kabellängen um 35 Prozent zu niedrig angesetzt hat.

Brandschutzmaßnahmen

Zusätzlich zu diesen Kostenerhöhungen kommen laut Landesrechnungshof weitere 1,38 Millionen Euro für Brandschutzmaßnahmen hinzu. Die KABEG hat diese Kosten nicht miteinbezogen, sondern plant ein gesondertes Brandschutzprojekt. Der Landesrechnungshof kritisiert, dass das Bauprojekt ohne Brandschutz nicht vollständig ist.

„Brandschutzmaßnahmen sind zwingend notwendig, um das Gebäude in Betrieb nehmen zu können. Deswegen müssen die Kosten dafür budgetiert und das Projekt dem Landesrechnungshof zur Überprüfung vorgelegt werden“, sagt Landesrechnungshofdirektor Günter Bauer.

Die Neustrukturierung der Baustufe 1 des LKH Villach hat der Landesrechnungshof gleich zweimal unter die Lupe genommen. Bereits 2013 hat die KABEG dieses Projekt zur Überprüfung vorgelegt, aber der Hauptteil davon wurde 2015 wieder geändert. In diesem Jahr präsentierte der Kärntner Gesundheitsfonds den Regionalen Strukturplan Gesundheit 2020. Für das LKH Villach änderte sich dadurch die Bettenzahl in den Abteilungen Psychiatrie und Psychotherapie sowie Kinder- und Jugendheilkunde. Diese Änderungen bezog die KABEG in die weitere Bauplanung ein, weshalb der Landesrechnungshof das Großvorhaben ein weiteres Mal prüfen musste.

Prüfunterlagen

Im Oktober 2017 hat die KABEG die Unterlagen zur Überprüfung vorgelegt, die aber für den Landesrechnungshof teilweise nicht nachvollziehbar waren. Erst im Dezember wurden die vollständigen Unterlagen nachgereicht, die der Landesrechnungshof bei Großvorhaben innerhalb einer Frist von drei Monaten prüfen muss.

Obwohl Großvorhaben erst realisiert werden dürfen, nachdem der Landesrechnungshof geprüft hat, hat die KABEG bereits im Juni 2017 mit den Baumeisterarbeiten für den Rohbau begonnen.

„Wenn Großvorhaben bereits vor der Überprüfung durch den Landesrechnungshof umgesetzt werden, können unter Umständen Kritikpunkte nicht mehr berücksichtigt werden“, sagt Direktor Bauer und verweist darauf, Großvorhaben erst nach Abschluss der Überprüfung durch den Landesrechnungshof zu realisieren.

Einsparpotenzial sieht der Landesrechnungshof beim Großvorhaben LKH Villach bei der Einrichtung. Die KABEG plant eine komplette Neumöblierung, obwohl im 2013 vorgelegten Projekt 44 Prozent Siedlungsgut angegeben war. Der Landesrechnungshof empfiehlt zu prüfen, ob Teile der Bestandsmöbel weiterverwendet werden können. Weiter eingespart werden könnte durch kleinere Fernsehgeräte in den Patientenzimmern. Die KABEG plante hier 65-Zoll-Bildschirme.