Rechnungsabschluss 2017 des Landes

veröffentlicht am 10. Juli 2018

Zusammenfassung

Der Kärntner Landesrechnungshof prüft den jährlichen Rechnungsabschluss des Landes auf formale und rechnerische Richtigkeit, die Einhaltung haushaltsrechtlicher Grundlagen und Übereinstimmung mit dem Landesvoranschlag. Das Ergebnis der Prüfung 2017 ist das beste seit über zehn Jahren, wurde aber durch einmalige Effekte begünstigt. Nachhaltige Maßnahmen sind dringend notwendig, um den Schuldenstand langfristig zu reduzieren.

Das Land Kärnten konnte 2017 erstmals Schulden durch Einsparungen tilgen, wie der Nettoüberschuss von 50,02 Millionen Euro zeigte. Der Landesrechnungshof stellte die Ergebnisse bereinigt um HETA-Erlöse dar, denn dadurch hatte das Land im Jahr 2017 einmalige Einnahmen von 522,61 Millionen Euro.

Auch der Primärsaldo des Landes war mit 84,18 Millionen Euro positiv, was zeigte, dass 2017 die Ausgaben durch die Einnahmen abgedeckt werden konnten. Rücklagen, Tilgungen und Zinsen wurden bei dieser Berechnung nicht berücksichtigt.

Das positive Ergebnis 2017 wurde aber durch einmalige Effekte begünstigt. Beispielsweise wurde der Finanzierungsbeitrag zur Koralmbahn ausgesetzt, der ab 2020 wieder in voller Höhe von 7,78 Millionen Euro jährlich wirksam wird. Die Ausgaben im Bereich der Flüchtlingsfürsorge waren um 8,19 Millionen Euro geringer als 2016. Um 15,6 Millionen Euro höhere Einnahmen als im Vorjahr hatte das Land durch die Möglichkeit zur begünstigten Rückzahlung von Wohnbauförderungsdarlehen. Auch die Ertragsanteile vom Bund an das Land waren um 26,03 Millionen Euro höher als 2016.

Die höchsten Einnahmen im Jahr 2017 hatte das Land durch Anteile an den Bundesabgaben, den Erlös aus dem Zukunftsfonds und Kostenersätze des Bundes für Lehrerinnen und Lehrer. Die höchsten Ausgabepositionen waren das Personal einschließlich Lehrerinnen und Lehrer und Pensionen, die Rückzahlung kurzfristiger Darlehen zur HETA-Finanzierung sowie die (KABEG) Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft.

Trotz positivem Ergebnis betrugen die Schulden im Landesrechnungsabschluss 2017 3,6 Milliarden Euro nach dem ESVG (Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung). Damit hatte Kärnten weiterhin die höchste Pro-Kopf-Verschuldung mit 6.462 Euro.

Informationen

Der Landesrechnungshof übermittelte den Bericht am 3. Juli 2018 dem Kontrollausschuss und der geprüften Stelle. Somit ist der Bericht seit 10. Juli 2018 öffentlich.



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geografischer Bezug

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Land Kärnten

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