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Rechnungsabschluss 2014 des Landes
veröffentlicht am 30. Juli 2015
Zusammenfassung
Die Gebarung des Landes 2014 schloss mit einem Jahresergebnis von rund 2.632,18 Mio. EUR an Ausgaben (um rund 143,26 Mio. EUR bzw. rund 5,76 Prozent höher als 2013) und von rund 2.508,76 Mio. EUR an Einnahmen (um rund 116,90 Mio. EUR bzw. rund 4,89 Prozent höher als 2013) ab. Der Saldo des Haushalts betrug demnach – 123,42 Mio. EUR und war um rund 26,35 Mio. EUR bzw. 27,15 Prozent höher als 2013, jedoch um rund 42,25 Mio. EUR geringer als im Voranschlag angenommen.
Der Primärsaldo des Landes – der Saldo des Haushaltes bereinigt um die Veränderung bei den Rücklagen, Tilgungen und den Zinsaufwand – war im Jahr 2014 mit rund – 81,13 Mio. EUR deutlich negativ und verschlechterte sich gegenüber 2013 um rund 34,81 Mio. EUR bzw. rund 75,16 Prozent. Das bedeutete, dass das Land den Zinsaufwand und einen Teil der operativen Ausgaben durch Schulden finanzieren musste.
Laut der Notifikation der Statistik Austria (März 2015) betrug das Defizit 2014 nach dem Europäischen System Volkswirtschaftlicher Erfolgsrechnung (ESVG 2010) für das Land Kärnten rund 62,49 Mio. EUR (2013: rund 41,93 Mio. EUR) und stieg somit um rund 20,54 Mio. EUR.
Der Landesrechnungsabschluss 2014 wies für das Land einen negativen Stabilitätsbeitrag zum gesamtstaatlichen Maastricht-Ergebnis von -25,68 Mio. EUR aus. Aufgrund der ESVG-Kriterien und den Vorgaben des Österreichischen Stabilitätspaktes hatte das Land einen ordentlichen Stabilitätsbeitrag von -86,91 Mio. EUR zu erbringen. Somit hielt das Land im Budgetvollzug 2014 die Vorgaben des Stabilitätspaktes ein.
An Gesamtschulden wies das Land Kärnten im Jahr 2014 rund 4,09 Mrd. EUR aus, wovon rund 1.848,83 Mio. EUR auf die Finanzschulden des Landes (inklusive weitergegebene Darlehen), rund 2.025,55 Mio. EUR auf die nicht fälligen Verwaltungsschulden, rund 95,20 Mio. EUR auf sonstige voranschlagswirksame sowie rund 116,50 Mio. EUR auf voranschlagsunwirksame Schulden entfielen.
Die Finanzschulden des Landes inklusive der vom Land bei der Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) aufgenommenen und an diverse Rechtsträger weitergegebenen Darlehen verringerten sich von rund 1.891,73 Mio. EUR im Jahr 2013 um rund 42,90 Mio. EUR auf rund 1.848,83 Mio. EUR im Jahr 2014. Die Finanzschulden des Landes samt diversen ausgegliederten Rechtsträgern summierten sich im Jahr 2014 auf insgesamt rund 3.217,37 Mio. EUR.
Mit Jahresende 2014 bestanden Haftungen des Landes in Höhe von insgesamt rund 17,16 Mrd. EUR. Hiervon bezog das Land nur Haftungen über rund 1,12 Mrd. EUR in die Haftungsobergrenze ein und bewertete diese mit rund 22,16 Mio. EUR. Der Landesrechnungshof verweist diesbezüglich auf die Empfehlung des Bundesrechnungshofs, dass sämtliche Haftungen und diese mit dem Nominalwert auf die Haftungsobergrenze anzurechnen sind.
Informationen
Der Landesrechnungshof übermittelte den Bericht am 27. Juli 2015 dem Kontrollausschuss und der geprüften Stelle. Der Kontrollausschuss befasste den Kärntner Landtag am 30. Juli 2015 mit dem Bericht. Somit ist der Bericht seit 30. Juli 2015 öffentlich. Den Rechnungsabschluss des Landes hatte der Landesrechnungshof gesetzlich zu überprüfen.