Drautal Straße – Baulos Mitterbreiten

Projekt und Umfang

Die sanierungsbedürftige Landesstraße B 100 enthielt mehrere gefährliche Kreuzungen mit untergeordneten Straßen und ungünstigen Trassierungselementen. Zweck der Baumaßnahme war es, die Entflechtung des lokalen und landwirtschaftlichen Verkehrs vom überregionalen Verkehr herbeizuführen und gleichzeitig eine verkehrsgerechte Einbindung der Landesstraße L 16 und des Gewerbegebiets Mitterbreiten zu ermöglichen. Das Bauvorhaben umfasste mehrere Bauteile. Neben dem im Jahr 2007 vorgelegten Bauumfang führten zuständige Stellen auch die Gerinneräumung des Pusarnitzer Bachs durch, da diese Baumaßnahme aufgrund einer nachträglichen Behördenauflage erteilt wurde. In den Soll-Kosten war ebenfalls eine Fußgängerbrücke vorhanden, die nicht hergestellt wurde. Neben der Einteilung des Bauvorhabens in mehrere Bauteile, unterschied man das Bauvorhaben in die Baulose „Straßenbau B100.087, L016.012“, „Unterführung Mitterbreiten B100.082“ und „Letztmalige Instandsetzung L016.011“.

Kosten und Finanzierung

Die von der damaligen Abteilung 17 – Straßen- und Brückenbau (heute: Abteilung 9 – Straßen und Brücken) im Jahr 2007 vorgelegten Soll-Kosten betrugen 7,719 Millionen Euro und wurden nach der Überprüfung des Landesrechnungshofs um 1,209 Millionen Euro vermindert. Die Ist-Kosten gesamt, ohne Preisgleitungen, betrugen letztendlich 5,433 Millionen Euro. Die Vorarbeiten, Projektierung und Grundeinlöse bildeten eine Ist-Summe von 0,852 Millionen Euro, die Baukosten beliefen sich auf insgesamt 4,580 Millionen Euro.

Die Finanzierung des Bauvorhabens sollte zur Gänze aus dem Landesbudget erfolgen. Der Landesvoranschlag 2007 enthielt lediglich eine Kostenstelle für die Unterführung Mitterbreiten, die budgetierten Kosten betrugen 500.000 Euro. Im Landesvoranschlag 2008 richtete man weitere Kostenstellen für die verschiedenen Straßenbauteile ein und die Mittel wurden auf 7,25 Millionen Euro aufgestockt. Die Baumaßnahmen wurden im Wesentlichen bis Jahresende 2010 abbezahlt. Die Überprüfung der Landesbuchhaltung auf Zuordnung der Zahlungen zu den einzelnen Kostenstellen ergab, dass auf den projektbezogenen und im Bauprogramm angeführten Kostenstellen nicht die gesamten Projektkosten verbucht wurden. Unter anderem wären Zusatz- und Nachtragsangebote von Bauleistungen zeitnahe zu prüfen und vor der Ausführung der entsprechenden Leistung zu beauftragen. Bei der Erfassung von Gesamtkosten wäre auch der interne Aufwand der Abteilung 9 zu berücksichtigen.