Gesetzesbegutachtungen 2017
Die Gesetze, Erläuterungen und Stellungnahmen dazu werden auf der Homepage des Verfassungsdiensts veröffentlicht. Zu diesen Gesetzen hat der Kärntner Landesrechnungshof im Jahr 2017 eine Stellungnahme abgegeben:
Kärntner Dienstrechtsgesetz
Stellungnahme des LRH zum Kärntner Dienstrechtsgesetz
zum Begutachtungsentwurf
Kärntner Schulbauvorschriften
Stellungnahme des LRH zu den Kärntner Schulbauvorschriften
Kärntner Straßengesetz
Stellungnahme des LRH zum Kärntner Straßengesetz
zum Begutachtungsentwurf
Kärntner Gesundheitsfondsgesetz
Stellungnahme des LRH zum Kärntner Gesundheitsfondsgesetz
zum Begutachtungsentwurf
Kärntner Landesmuseumsgesetz
Stellungnahme des LRH zum Kärntner Landesmuseumsgesetz
zum Begutachtungsentwurf
Kärntner Wohnbauförderungsgesetz
Stellungnahme des LRH zum Kärntner Wohnbauförderungsgesetz
zum Begutachtungsentwurf
Kärntner Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Stellungnahme des LRH zum Kärntner Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
zum Begutachtungsentwurf
Kärntner Schulgesetz
Stellungnahme des LRH zum Kärntner Schulgesetz
zum Begutachtungsentwurf
Kärntner Dienstrechtsgesetz
Stellungnahme des LRH zum Kärntner Dienstrechtsgesetz
zum Begutachtungsentwurf
Kärntner Stellenbesetzungsgesetz
Stellungnahme des LRH zum Kärntner Stellenbesetzungsgesetz
zum Begutachtungsentwurf
Kärntner Dienstrechtsgesetz
Stellungnahme des LRH zum Kärntner Dienstrechtsgesetz
zum Begutachtungsentwurf
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Stellungnahme des LRH zu den Kärntner Schulbauvorschriften
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Stellungnahme des LRH zum Kärntner Straßengesetz
zum Begutachtungsentwurf
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Stellungnahme des LRH zum Kärntner Gesundheitsfondsgesetz
zum Begutachtungsentwurf
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Stellungnahme des LRH zum Kärntner Landesmuseumsgesetz
zum Begutachtungsentwurf
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Stellungnahme des LRH zum Kärntner Wohnbauförderungsgesetz
zum Begutachtungsentwurf
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Stellungnahme des LRH zum Kärntner Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
zum Begutachtungsentwurf
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Stellungnahme des LRH zum Kärntner Schulgesetz
zum Begutachtungsentwurf
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Stellungnahme des LRH zum Kärntner Dienstrechtsgesetz
zum Begutachtungsentwurf
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Stellungnahme des LRH zum Kärntner Stellenbesetzungsgesetz
zum Begutachtungsentwurf